Verbessern Staatseingriffe das Leben von Menschen?

Heute möchte ich mich einem komplexen Thema widmen. Der Gerechtigkeit!

Wie schafft man es, dass es jedem der arbeitet gut geht und dass gleichzeitig auch für jene gesorgt wird, die es nicht können? Das ist neben innerer und äußerer Sicherheit die Kernfrage, mit der sich staatliche Gebilde seit jeher beschäftigen.

Der Beitrag ist sehr unordentlich geworden, was daran liegt, dass ich im Moment kaum zum schreiben komme. Verzeiht es mir und nehmt das Wesentliche heraus! Wie immer gilt: Mein Ziel ist eine Welt, in der es möglichst jedem gut geht und mich trennt von Menschen auf der linken Seite des politischen Spektrums (Ich stehe absolut in der Mitte) lediglich der Weg  um dieses Ziel zu erreichen!

Interventionismus VS natürliche Ordnung

Bevor man eingreift, um einen vorherrschenden Zustand zu ändern, beziehungsweise einen gewünschten Zustand zu erreichen, muss man sich die Frage stellen, ob der Eingriff mehr Schaden oder mehr Nutzen für die Betroffenen mit sich bringt. Sollte man erkennen, dass sich die Folgen des Eingreifens in das menschliche Verhalten nur selten vorhersehen lassen, so muss das zu Demut führen.

Ich nehme mal ein Beispiel aus dem Fitnessbereich, das mich schon länger beschäftigt. Es gibt Trainingsbooster, die man an harten Tagen zu sich nimmt, um nach der Arbeit, Uni oder was auch immer, wach und fit für das Workout zu sein. Nun kam es so, dass eine Firma den Booster Jack3D auf den Markt brachte. Die vielen Stimulanzien, vor allem das DMAA (1,3-Dimethylamylamine), führten zu einem unfassbar guten Gefühl und besserer Trainingsleistung. Selbst bis in die entlegensten Winkel Deutschlands kam dieses US-amerikanische Produkt. Eines Tages starben jedoch zwei US-Amerikaner, da sie sich mutmaßlich nicht an die Dosierungsempfehlungen hielten oder Herzkrank waren. In der Folge wurden die unterschiedlichen Substanzen immer kritischer beurteilt und schlussendlich verboten.

Millionen von Konsumenten, von denen Hunderttausende regelmäßig viel zu üppige Portionen konsumiert hatten, litten unter keinerlei gesundheitlichen Problemen. Auf der anderen Seite sterben regelmäßig Menschen an zu hohem Alkoholkonsum und mit den Folgen des Rauchens müssen wir erst gar nicht anfangen. Die eine Argumentation ist also, warum man das Produkt überhaupt verbietet, schließlich kann man sich mit allem umbringen, wenn man es überdosiert.

Die zweite Argumentation lässt sich am besten nachvollziehen, wenn man sich anschaut, was nach dem Verbot geschah. Der Markt war trotz des Verbots hungrig auf wirkungsvolle Trainingsbooster, daher mussten sich Unternehmen, als Diener der Konsumenten, etwas einfallen lassen. Erst erschienen Booster, die Koffein, Guarana, Taurin, Beta-Alanin und weitere legale Bestandteile enthielten, doch der bekannte Effekt blieb aus. Was man nun die letzten Jahre in der Fitnessindustrie beobachten kann ist, dass immer neue Varianten verschiedener amphetaminähnlicher Substanzen entwickelt oder gefunden und verkauft werden, bis man sie wieder verbietet.

Die Sache ist ähnlich wie bei Süßstoff oder Düngemitteln: Verbietest du ein Produkt, das Nebenwirkungen haben kann, aber von den Nutzern als nützlich empfunden wird, wird die Folge sein, dass Produkte auf den Markt kommen, die weniger gut erforscht sind und damit potenziell größere Risiken mit sich bringen.

Abgesehen davon, möchte ich als erwachsener Verbraucher selbst entscheiden, welche Produkte ich zu mir nehme und welches Risiko ich für vertretbar halte. Was ich nur klar machen wollte ist, dass die Folgen eines Eingriffs nicht absehbar sind und tendenziell Unglück nach sich ziehen können. Die Folgen des ersten Eingriffs müssen mit weiteren Eingriffen ausgebügelt werden. Das ganze nennt sich Interventionsspirale. War der erste Eingriff nun eine Verbesserung? Wurde das Ziel erreicht? Kann so ein Ziel erreicht werden?

Nehmen wir ein weniger spezielles Beispiel:

Der Gesetzgeber vermutet, dass ein bestimmtes Pestizid das Risiko auf gewisse Krebserkrankungen erhöht. Um die Bevölkerung zu schützen verbietet er deshalb die Nutzung des Pestizids. Bevor man sich nun die Folgen des Verbots anschaut, sollte man sich überlegen, warum gerade dieses Mittel überhaupt benutzt wird. Scheinbar bevorzugen einige Marktteilnehmer genau dieses Pestizid. Vielleicht ist es das wirksamste und günstigste, das würde bedeuten, dass ein Verbot dazu führt, dass die Ernte weniger ertragreich wird und die Kosten für die Lebensmittel steigen. Die Kosten für das Lebensmittel müssen nicht mal direkt steigen, vielleicht geben die Produzenten die Kosten nicht an die Verbraucher weiter, aber der Anreiz Lebensmittel herzustellen sinkt, da die Gewinne kleiner sind als vorher. Das bedeutet, es kommt durch diesen Einbruch zu einem Angebotsausfall und spätestens der führt zu höheren Preisen. In der Masse wird dadurch weniger Obst und Gemüse nachgefragt, was ebenfalls die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet.

Es ist nicht absehbar, ob das Verbot von Aspartam oder bestimmten Pestiziden eher positive oder negative Folgen auf die Gesundheit unserer Mitmenschen hat. Wird Aspartam verboten, kommt der nächste Süßstoff, der evtl. wirklich schädlich ist oder der noch nicht ausreichend erforscht wurde.

Man könnte auch darüber nachdenken, ob so wenige Menschen heute Eigenheime besitzen, weil die vielen staatlichen Auflagen es unwirtschaftlich machen. Die Folgen davon sind ebenfalls unabsehbar, aber definitiv negativ. http://www.focus.de/immobilien/bauen/studie-legt-offen-bis-zu-46-prozent-teurer-so-viel-muessen-bauherren-wegen-der-politik-draufzahlen_id_4636962.html

Wir haben nicht nur eine Regel für einen Bereich sondern abertausende Regulierungen von der Verglasung, bis zur Verpackungsgestaltung von Joghurtbechern oder Ladenöffnungszeiten. Ein erzwungenes Regelwerk hat immer Folgewirkungen, die nicht zu überblicken sind, daher ist jeder Eingriff in das Handeln von Menschen mit größter Vorsicht durchzuführen, aber davon erkenne ich in der Politik nichts! Wie stark wird der Konsum vieler Bürger durch die 19% Mehrwertsteuer gedrosselt? Diese Steuer ist ein perfektes Beispiel für einen Armutstreiber, genauso wie die Steuern auf Strom. Es reicht dem Staat nicht 19% zu verlangen, es muss schon um die 50% sein, Tendenz steigend. Das schafft Armut!

Das Ölflecktheorem:

Das Ölflecktheorem ist auch als Interventionsspirale bekannt und besagt, dass ein Staatseingriff immer weitere Eingriffe nach sich zieht. Das menschliche Handeln und die Reaktionen auf Gebote, Verbote, Zuschüsse usw. ist zu komplex um es vorhersehen zu können, daher muss man stets die entstehenden Folgen wieder reparieren und diese Reparaturen erfordern wiederum Reparaturen.

Als Berliner, der gerade wählen musste, wurde ich in den letzten Wochen häufig mit steigenden Mieten als Top-Wahlkampfthema konfrontiert. Nun kann die Politik in die Preisbildung auf dem Wohnungsmarkt eingreifen und Höchstpreise für den Mietzins festlegen, nur geschehen dann folgende Dinge:

1. Der Arzt, Anwalt, reiche Schwabe… bekommt natürlich trotzdem die Wohnung, weil der Wohnungseigentümer hier eine höhere Sicherheit hat, als zum Beispiel bei einer Kindergärtnerin. Der Wohlhabendere freut sich also über die günstigere Miete unterhalb des Marktpreises.

2. Die entgehenden Gewinne werden anders eingenommen, zum Beispiel vereinbart der Vermieter, dass der Mieter 5000€ für einen alten Stuhl zahlt, der in der Wohnung steht.

3. Der kurzfristig, künstlich niedrig gehaltene Mietpreis senkt mittel- und langfristig den Anreiz für potenzielle Vermieter, Wohnungen zu bauen, zu renovieren oder zu vermieten. Dadurch entsteht weniger Wohnraum und der vorhandene verfällt sukzessive. Dadurch sinkt das Angebot an Wohnungen, während der Bedarf steigt und die Wohnungsknappheit zunimmt.

Ergebnis –> Der Wohnraum wird knapper, die Qualität sinkt, die ärmeren Menschen haben noch weniger Chancen auf eine Bleibe.

Nun muss der Staat erneut eingreifen und selbst die Wohnungen bauen, was teurer ist und zu Lasten aller Steuerzahler geht. Der knappe Wohnraum könnte auch von den Behörden umverteilt werden oder „Sozialquoten“ vorgeschrieben werden, was Investoren weiter davon abhält, neue Wohnkomplexe zu errichten. Wer baut neue Häuser in einer Stadt, in der die Regierung ihm vorschreiben möchte, wie hoch er die Miete ansetzen kann oder, das er auch bestimmte soziale Schichten prozentual einziehen lassen muss etc.?

Die Zerstörung des Eigennutzes führt immer, einem Naturgesetz gleich, zu schlechteren Verhältnissen.

Schützt ein Sozialstaat arbeitende Menschen besser vor Armut?

Das halb kapitalistische System hat es möglich gemacht, dass Mitbürger ohne berufliche Qualifikation für rund 11-12€ die Stunde bei Kaufland oder Lidl arbeiten können. Gehen wir von Vollzeit aus, macht das 11,50€ (der Mittelwert) mal 40 Stunden die Woche mal 4 = 1840€ Brutto. Dazu kommen noch die vorher bereits abgezogenen Arbeitgeberanteile von rund 360€. Ohne staatliche Umverteilungssysteme läge der Monatslohn eines ungelernten Aldikassierers also bei rund 2.200€. Im jetzigen System erhält er rund 1300€ Netto.

In meinem Artikel zum Rentensystem erkläre ich ausführlich, dass die 344€ für die Rentenversicherung monatlich eine Schweinerei sind. Zu den anderen Sozialversicherungen lässt sich knapp sagen, dass Bismarck sie gegen den Willen vieler Arbeitervertreter durchgesetzt hat(siehe Video am Ende). Zuvor wurden diese Versicherungen selbst eingerichtet und auch hier können natürlich freie Versicherungsanbieter viel günstiger und individueller auf die jeweilige Lebenssituation eingehen, als es ein Staat jemals könnte. Mit der selben Argumentation, mit der man gezwungen (!) wird, in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen, könnte es auch verpflichtend sein, sich bei der staatlichen Haftpflichtversicherung einzuschreiben. Zwang bleibt Zwang und wer glaubt, dass eine staatliche Institution bessere Qualität zu niedrigeren Kosten in irgendeinem Bereich zustande bekommt, der sollte sich einfach grundlegende ökonomische Modelle anschauen.

Ein Handy herzustellen ist sehr viel komplexer und aufwendiger, als eine Arbeitslosenversicherung einzurichten und es käme dennoch niemand auf den Gedanken, dass man den Staat braucht, um Handys zu produzieren.

Eine Krankenversicherung ist zum Beispiel naturgemäß am Anfang des Lebens günstiger, so dass man zum Alter hin spart und sich Wohlstand aufbauen kann, um die dann steigenden Gesundheitskosten zu zahlen. Gleichzeitig ist in den niedrigen Zahlungen das geringe Risiko schwerer Erkrankungen abgedeckt, ähnlich wie bei einer privaten Haftpflichtversicherung. Ein faires System. Unfair ist jedoch, den Menschen die Verantwortung für ihre Gesundheit zu nehmen, in dem man andere für die Folgen zahlen lässt. Junge Menschen können nicht für ihr eigenes Alter vorsorgen, wenn sie die Kranken- und Rentenversicherung der Alten zahlen müssen.

Ein Mindestlohnempfänger ist erst nach(!) Abzug von Steuern und Sozialabgaben armutsgefährdet. In meinem Artikel zum Rentensystem rechne ich vor, wie er mit weniger Geld im Monat ein schönes Wohlstandspolster aufbauen kann und dennoch mehr in der Gegenwart zur Verfügung hat. Ein monopolistisches Zwangssystem steht nicht im Wettbewerb der besten Ideen und Produkte und wird immer näher an der schlechtesten, als an der besten Lösung sein. Nur der Wettbewerb erschafft Dinge wie ETF. Das Verlustrisiko steigt marginal und wird durch den Wettbewerb langfristig weiter minimiert, das Einzige was steigt ist die Eigenverantwortlichkeit und die meiden Politiker und Sozialisten, wie der Teufel das Weihwasser.

Ein System, dass vorgibt sich um jeden in jeder Lebenslage zu kümmern, muss dieses Versprechen darauf aufbauen, dass es andere Menschen gibt, die sich auf diese Lebenslagen selbst vorbereiten wollen. Diesen produktiven, an die Zukunft denkenden Menschen muss dann das weggenommen werden, was man den anderen, die nicht an Morgen gedacht haben, geben möchte.

Man stelle sich vor Mensch A pflanzt einen Baum an, um im Winter Äpfel zu haben und Mensch B lebt in den Tag hinein und lebt von dem, was er eben vorfindet. Welchen Anspruch hat nun B auf die Ernte von A? Sicher, wenn A großzügig ist, wird er B nicht verhungern lassen. Er könnte ihm einen Kredit geben, ihn für sich arbeiten lassen oder ihm einfach alles Überlebensnotwendige schenken. Nur hat B eben keinen Anspruch auf die Ernte von A. Das ist nicht hartherzig, sondern die einzige, moralisch richtige Sichtweise. Ich persönlich spende schon seit Beginn meines Studiums. Ich kam damals mit rund 650€ im Monat aus. Damals spendete ich monatlich je 5€ an zwei Spendenorganisationen. Meine Maßgabe war: Wenn mein Geld für einen Handyvertrag reicht, dann reicht es auch um Menschen in Not zu helfen. Ich spende prinzipiell nicht für Organisationen, die sich um den Status quo kümmern, sondern für jene, die Menschen die Möglichkeit geben Wohlstand aufzubauen. Bildung, Mobilität, Infrastruktur!

Das Bedürfnis, dass es den Schwachen und Behinderten gut geht ist ebenso ein Bedürfnis, wie das Bedürfnis nach Nahrung oder einem iPhone. Auch dieses Bedürfnis wird am besten über Märkte befriedigt und es ist naiv zu denken, dass Behinderte oder Obdachlose in einer freien Gesellschaft schlechter dran wären als heute. Ich würde in einer freien Gesellschaft spenden und zwar mehr als jetzt und ich weiß, dass mein Geld gezielter dort ankommt wo es gebraucht wird als aktuell, aber dafür müssen wir uns den Bundeshaushalt mal genauer anschauen.

So wie ich denken Millionen anderer Menschen und darum geht es im nächsten Abschnitt.

Schützt ein Sozialstaat Arme Menschen besser vor dem Elend?

Trotz einer Steuer- und Abgabenbelastung von 60-70% werden in Deutschland rund 5 Milliarden Euro gespendet. Menschen wie ich und Millionen andere würden bei einem Abbau des Sozialstaates selbstverständlich viel mehr spenden. Wie viel bräuchte man aber, um den wirklich bedürftigen zu helfen? Dafür können wir schauen, wie viel aktuell ungefähr dafür ausgegeben wird.

Den größten Anteil hat der Bereich „Arbeit & Soziales“:

„Arbeit & Soziales“ wird wiederum wie folgt untergliedert:

Den größten Anteil hat der Bereich Altersvorsorge 71%. Wer genauer wissen möchte, was sich dahinter genau verbirgt:

Bis jetzt haben wir also noch nichts gefunden, was sich an wirklich Bedürftige richtet, die keine Chance hatten vorzusorgen, also schauen wir uns den zweitwichtigsten Posten von „Arbeit & Soziales“ an:

Wir reden also von rund 30 Milliarden (Verwaltungskosten gäbe es schließlich nicht mehr), unter denen sich auch wirklich Bedürftige verbergen. Jetzt schätzen wir mal grob! Sagen wir ein Drittel aller ALG-II-Bezieher kann wirklich nicht arbeiten. Selbst wenn Vollbeschäftigung wäre, sind sie durch Krankheit oder Behinderungen nicht arbeitsfähig und sollten von der Gesellschaft durchgebracht werden. Wir sprechen also von rund 10 Milliarden Euro und in Anbetracht eines Spendenvolumens von bereits 5 Milliarden, bei einer Steuerbelastung von 60-70%. Es ist also absolut kein Argument zu behaupten, die Schwächsten in der Gesellschaft würden einen Sozialstaat brauchen. Dafür würde schließlich schon eine 1-3% Steuer mehr als ausreichen.

Der wichtigste Punkt ist jedoch: Du möchtest nicht, dass Menschen in deinem Land verhungern! Ich möchte das auch nicht, deshalb würde ich selbstverständlich meinen Teil dazu beitragen, dass es nicht dazu kommt. Dafür spendet man! Wer sich das ehrenamtliche Engagement von Millionen Bundesbürgern anschaut und die bereits vorhandene Spendenbereitschaft, der kann unmöglich glauben, dass die Abwesenheit von Steuerzwang dazu führt, dass sich Armut ausbreitet.

Bereits in der Vergangenheit war das Gegenteil richtig. Es ist niemals der Staat gewesen, der Arbeitsplätze schafft. Früher waren nahezu alle Menschen Bauern und erst Arbeitsteilung und Privateigentum haben dazu geführt, dass wir uns von der Subsistenzwirtschaft des Mittelalters verabschieden konnten. Statt >90% Bauern besteht unsere Gesellschaft nun zum größten Teil aus Dienstleistern und Industrieangestellten – Bauern hingegen, sind inzwischen so häufig vertreten wie früher Adlige. Gleichzeitig ist der Lebensstandard jeder Aldikassiererin, was die Versorgung mit Essen, Hygieneartikeln, Medikamenten etc., höher als der jedes Adligen des Mittelalters.

Ich bin damit nicht gegen eine Arbeitslosenversicherung, nur muss diese eben privat sein! Die Sozialversicherungen wurden den Arbeitnehmern aufgezwungen und der Zwang sich zu versichern kann nicht moralisch sein.

Warum auf einem freien Markt jeder mehr verdient:

Über die Verschwendung der Beiträge für Rente, Krankenversicherung und Co. habe ich ja bereits geschrieben, nun geht es um den Arbeitsmarkt an sich.

Der Arbeitsmarkt ist ein Markt wie jeder andere. Es herrschen Angebot und Nachfrage. Bin ich ein IT-Experte mit Masterabschluss und 5 Jahren Berufserfahrung bei SAP, wollen mich viele Unternehmen haben. Ich kann meine Arbeitskraft teuer verkaufen. Habe ich einen krummen Lebenslauf und weder eine Ausbildung noch besondere Fähigkeiten vorzuweisen, bin ich eher abhängig von  den Unternehmen. Ich bin froh einen Job zu bekommen und kann meine Arbeitskraft nicht teuer verkaufen.

Durch einen Sozialstaat, der Arbeitslosigkeit subventioniert, erhöht sich der Wettbewerbsdruck für Arbeitssuchende. Der Unternehmer kann schließlich sagen, dass es genug Arbeitslose gibt, die den Job gerne für weniger Geld machen. Ein weiterer Aspekt ist, dass viele Arbeitsplätze gar nicht erst besetzt werden, weil beispielsweise der Kündigungsschutz ein zu großes Risiko für Arbeitgeber darstellt (http://www.presseportal.de/pm/51921/866019). In einem Land mit Vollbeschäftigung müssen Unternehmer viel stärker um Arbeitnehmer konkurrieren und dadurch steigen automatisch die Gehälter, eben synchron mit der Nachfrage nach Arbeitskräften.

Ich möchte hier nicht ausführen, warum auch der Mindestlohn mögliche Arbeitsplätze zerstört, aber wen das interessiert, der kann sich selbst schlau machen:

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass alles günstiger wird, wenn die Steuern und Abgaben sinken. Rechnen sie die Mehrwertsteuer runter und die Kosten für Bürokratie und Auflagen aller Art (Fenster im Pausenraum, sonst Betrieb dicht etc.). Das bedeutet, dass jemand, der in einem solchen System z.B. 1625€ verdient (was dem Mindestlohn von  8,50€ plus Arbeitgeberanteilen entspricht) eine viel höhere Kaufkraft hätte. Gehen wir von einer Ersparnis von 25% aus, läge sie bei 1,25*1.625€= 2.031€. Bei dem Aldimitarbeiter von eben wären es 1,25*2.200€= 2750€. Bevor jetzt jemand mit dem Beispiel der armen Friseurin kommt: Schaut euch an, was Arbeitgeber wie Aldi etc. jetzt schon zahlen! Rechnet dazu, was Friseure, Kellner etc. an Trinkgeld erhalten und findet euch damit ab, dass es in den meisten Gegenden zu viele Friseure gibt und die Menschen, die diese Berufe anstreben vorher wissen, dass man in diesem Bereich so verdient. Selbst Putzfrauen, die häufig (eben um keine Steuern und Sozialabgaben abdrücken zu müssen) schwarz arbeiten, bekommen in meinem Umfeld mindestens 10€ die Stunde! Wem das Geld zu wenig ist, das er für seine Arbeit bekommt, empfehle ich sich zu überlegen, was er tun muss, damit andere Menschen bereit sind mehr für seine Arbeitskraft zu zahlen und nicht welche Gesetze eingeführt werden müssten, um andere zu zwingen ihm mehr zu geben.

Es gibt keinen Anspruch darauf mehr von jemandem zu bekommen, als es diesem Wert ist.

Gefällt dir nicht? Lies ein Buch, bilde dich weiter, orientier dich um, zieh um! Du bist nicht bereit anderen Menschen etwas besseres zu bieten als aktuell? Dann bitte darum, dass andere Menschen dich durchfüttern, aber fordere nicht, dass andere Menschen dazu gezwungen werden deine Leistung in Anspruch zu nehmen (Taxigewerbe, Apotheken…) oder auf ihre Kosten subventioniert zu werden! Genau diese Prozesse führen ja dazu, dass sich an den Verhältnissen nichts ändert und eine Abwärtsspirale folgt. Wen man Geld aus Bereichen nimmt, die erfolgreich sind und es in Bereiche steckt, wo es nicht profitabel arbeitet, dann ist die Folge Stagnation bzw. Wohlstandsverlust.

JEDER Bereich, in dem der Staat als Retter oder verlässlich gesehen wird, kann privat besser organisiert werden. Es gibt nichts, was ein Staat günstiger oder besser bereitstellen kann. Man erhofft sich lediglich durch das Machtmonopol, Teil einer der Interessensgruppen zu sein, die sich durchsetzen.

Mein Vorschlag:

Als Freund der Freiheit lautet mein Credo: „Macht was ihr wollt, aber zwingt mich nicht mitzumachen!“

Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen möchte, der soll sich mit Gleichgesinnten zusammentun! Wer eine gemeinsame Krankenversicherung möchte, der soll das tun! Ich möchte das nicht! Wenn ich mein Leben lang in meinem Dorf leben möchte, möchte ich nicht für Autobahnen quer durch Deutschland oder den neuen Flughafen in Berlin bezahlen. Ich möchte selbst entscheiden, welche Leistungen ich in Anspruch nehme und welche nicht. Diese Freiheit wird mir genommen. Ich kann mein Leben lang sparen und vorsorgen und am Ende kann ich innerhalb weniger Sekunden einfach enteignet werden, weil mein Vermögen der aktuell eine Krise bekämpfenden Regierung zu viel ist und ich doch gefälligst 50% abgeben soll, weil ich ja eh genug habe.

Es sollte zumindest die Möglichkeit geben, aus dem Sozialsystem auszutreten, aber das kann ein Staat nicht zulassen, da natürlich viele seiner Melkkühe sofort das Weite suchen würden.

Abschließend ein sehr schöner Vortrag:

Mit Freunden teilen:

Contents